Wolfgang Jörg MdL - Ihr Landtagsabgeordneter für Hagen

Nachrichten zum Thema MdB und MdL

 

16.02.2016 in MdB und MdL

Thema Europa: René Röspel ruft zur Teilnahme am Otto-Wels-Preis auf

 

Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Die jüngere Vergangenheit und Gegenwart machten allerdings deutlich, dass die Frage nach der Zukunft Europas derzeit offener denn je ist. „Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion den ,Otto-Wels-Preis für Demokratie' in diesem Jahr zum Thema ,Zukunft Europa(s)' ausgeschrieben“, sagt Röspel und fordert junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) auf, sich mit einem kreativen Beitrag daran zu beteiligen.

Die Europäische Integration war nach zwei Weltkriegen die Antwort auf Nationalismus, Diktatur und Krieg, auf massenhafte Flucht und Vertreibung in Folge des nationalsozialistischen Terrors. „Die Idee des zusammenwachsenden Europas machte unseren Kontinent zu einem Ort des Friedens, der Freiheit und der Demokratie, der Solidarität und eines wachsenden Wohlstands“, erläutert Röspel: „Europa darf an den aktuellen Herausforderungen nicht scheitern.“

Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise ihre Vision für das Zusammenleben in Europa im Jahr 2030 gestalten, anderen jungen Menschen Lust auf Europa machen oder sich mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus auseinandersetzen. Dabei sind unterschiedliche Darstellungsformen wie Reden, Grafiken oder Videos möglich. Zugelassen sind Einzel- und Gruppenarbeiten von maximal drei Teilnehmern.

„Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir im Mai zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt René Röspel an. Für die drei besten Arbeiten winken attraktive Preise.

Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 29. März.

 

03.11.2015 in MdB und MdL

Ausführungsgesetz zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen nun schnell beschließen

 

Zum heute durch das Landeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf, mit dem die regionale Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen geregelt werden soll, erklärt Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:

 

„Mit großer Geschwindigkeit hat die SPD-geführte Landesregierung nun den Entwurf für das fünfte Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz auf den Weg gebracht. Dies wurde im Nachgang als Umsetzung des erst Mitte Oktober von Bundesrat und Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher notwendig.

 

In NRW werden momentan noch achtzig Prozent der unbegleiteten Minderjährigen von nur sieben Jugendämtern betreut. Angesichts der drastisch erhöhten Fälle konnte dieser Zustand nicht weiter aufrechterhalten werden. Der Gesetzentwurf sieht eine gesetzliche Aufnahmepflicht aller 186 Jugendämter vor. Über deren Verteilung soll zukünftig eine Landesstelle beim Landesjugendamt Rheinland zuständig sein. Da es sich bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen um Menschen mit besonderen Schutzbedürfnissen handelt, wird ein qualifiziertes Verfahren eingeführt und die Jugendämter zu einer Kooperation ermächtigt. Damit genießen die Standards des Kinderschutzes bei Unterbringung, Versorgung und Betreuung höchste Priorität. Die Kosten der Kommunen werden komplett durch das Land erstattet.

 

Das Parlament sollte dieses Gesetz nach der Verbändeanhörung schnellstmöglich beraten und verabschieden. Wir rufen die Fraktionen der Opposition im Landtag von Nordrhein-Westfalen dazu auf, sich einem verkürzten Verfahren im Interesse der betroffenen Kinder und Jugendlichen wie auch der Kommunen anzuschließen.“

 

12.03.2015 in MdB und MdL

Beim menschenwürdigen Sterben begleiten

 

Über das Sterben redet man nicht? Das sahen mehr als 150 Gäste aus Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis anders, die auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel im Hagener Sparkassen-Karree zusammen gekommen waren. Mit dem Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin Prof. Dr. Lukas Radbruch, dem früheren Bundesminister und heutigen Präsidenten des Arbeiter-Samariter-Bundes Franz Müntefering sowie der Leiterin des ambulanten Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienstes im Gevelsberger „Hospiz Emmaus“ Helga Grams führten sie eine lebhafte Diskussion über medizinische, politische und ethische Fragen des Themas „menschenwürdiges Sterben“.

Im Deutschen Bundestag wird voraussichtlich in diesem Jahr eine Entscheidung über die rechtlichen Grundlagen der Beihilfe zur Selbsttötung getroffen. Dabei, so Röspel, wird über ein Verbot von Sterbehilfe-Vereinen und darüber diskutiert, inwieweit es gesetzlich geregelt werden soll, dass Ärzte und Ärztinnen unter bestimmten Bedingungen schwerstkranken Menschen beim Suizid helfen oder die jetzigen Möglichkeiten erhalten werden.

„Erfolgreich war die Veranstaltung schon deshalb“, so Röspel, weil vielen Teilnehmern nach eigener Aussage nun klar sei, wie viel eine Palliativversorgung leisten könne und dass die erlaubten Verfahren der sogenannten passiven und indirekten Sterbehilfe viele Ängste und Sorgen nehmen könnten.

„Würde“ und „Selbstbestimmung“ seien die häufigsten Begriffe, wenn über den Wunsch nach einem „guten Tod“ gesprochen wird, sagte Radbruch. Genau diese Begriffe würden aber sowohl für als auch gegen eine gesetzliche Grundlage für die Sterbehilfe angeführt. Die heute geltenden Vorschriften seien bei den meisten Menschen und auch bei vielen Ärzten nicht bekannt, weiß der Professor aus seiner täglichen Arbeit: Die Tötung auf Verlangen ist verboten, das „Sterben lassen“, also zum Beispiel das Abschalten lebenserhaltender Maschinen, dagegen erlaubt. Die Beihilfe zum Suizid ist zwar erlaubt, wenn die „Tatherrschaft“ beim Patienten liegt, wird aber von der Ärztekammer nicht als Teil des ärztlichen Auftrags gesehen.

Für viel wichtiger hält Radbruch die ethischen Fragen: „Der Wunsch nach dem Tod wird von den wenigsten Patienten wegen ihrer Schmerzen geäußert.“ Am häufigsten werde genannt, man wolle den Angehörigen nicht zur Last fallen. Außerdem schwanke der Todeswunsch bei Vielen sogar im Tagesverlauf. Seine Forderung: „respektvoll mit dem Todeswunsch umgehen“.

Das forderte auch Müntefering: „Die im Grundgesetz festgeschriebene Würde gilt immer, und alle Menschen sind gleich viel wert.“ Der Bundestag solle deshalb keine Kategorien schaffen, nach denen Sterbehilfe erlaubt oder verboten werde. Man müsse Menschen beim Sterben helfen, aber sie nicht aktiv in den Tod führen. Der frühere Sozialminister erinnerte daran, dass sowohl die Pflegeversicherung als auch die Hospiz-Arbeit noch „sehr jung“ seien: „Wir müssen die Hospiz-Arbeit in die Pflegeheime bringen und das auch bezahlen“. Denn viele Pflegebedürftige wünschten sich den Tod nur, weil sie nicht wollten, dass ihre Kinder die Pflege bezahlen müssen. Menschen seien aber ein ganzes Leben lang „hilfebedürftig“, als Baby, als Kranker und als Sterbender.

Helga Grams berichtete von der Arbeit ihrer vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Dabei gehe es nicht um medizinische, sondern um menschliche Betreuung. An Beispielen machte sie deutlich, dass alle Menschen am liebsten so sterben wollten, wie sie gelebt haben. Das Sterben müsse aus der Tabuzone heraus geholt werden, forderte Grams: „Wir sollten den Umgang mit dem Sterben von Kindesbeinen an lernen.“

 

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