Wolfgang Jörg MdL - Ihr Landtagsabgeordneter für Hagen

Nachrichten zum Thema Familie und Jugend

 

19.04.2017 in Familie und Jugend

„Die SPD-Landtagsfraktion hat gewonnen!“

 

Im Rahmen der Aktion #jungesnrw hat der Landesjugendring eine Wette mit den Vorsitzenden aller Landtagsfraktionen abgeschlossen. Es geht darum, 50 Prozent aller Landtagsabgeordneten zur Beteiligung an der Kampagne zu animieren. Dazu erklärt Wolfgang Jörg, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„Die SPD-Landtagsfraktion hat gewonnen: Bei der Wette mit dem Landesjugendring NRW konnten wir bereits 54 unserer 98 Abgeordneten ‚liefern‘, die sich mit dem Hashtag #jungesnrw für die Inhalte der gleichnamigen Kampagne des Landesjugendrings, unter anderem ,Freiräume für alle‘, ,Bildung für alle‘ und ,Mitwirkung für alle‘, eingesetzt haben.

 

Wir werden alles daran setzen, weitere von unseren Abgeordneten für die gute Sache der Jugendlichen zu gewinnen, sehen aber vor allem auch die anderen Fraktionen am Zug. Es wäre doch schön, wenn mehr als die Hälfte aller Abgeordneten des ganzen Landtags dieses Zeichen setzen könnten. Die Grünen haben gut vorgelegt - die anderen schwächeln bisher etwas. Sollte das etwa Ausdruck von Müdigkeit sein?

 

Im Übrigen setzen wir uns als SPD-Landtagsfraktion weiterhin für eine Erhöhung der Mittel im Kinder- und Jugendförderplan, für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen, für eine ressortübergreifende Kinder- und Jungendorientierung der Landespolitik sowie für eine landesweite Verbesserung der Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen ein. Auch bei all diesen Themen wäre es schön, wenn die anderen Fraktionen mitmachen würden.“

 

16.01.2017 in Familie und Jugend

Zehnter Kinder- und Jugendbericht: Viel erreicht – und noch viel zu tun

 

Die nordrhein-westfälische Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Christina Kampmann (SPD), hat heute den zehnten Kinder- und Jugendbericht des Landes NRW vorgestellt. Dazu erklärt Wolfgang Jörg, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Das umfängliche Werk beleuchtet alle Aspekte der Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen, aber auch die Aktivitäten der Kinder- und Jugendhilfe in unserem Land. Mit dem zehnten Bericht feiern wir in diesem Jahr ein kleines Jubiläum.

1968/69 waren wir in NRW noch recht einsame Vorreiter mit einem eigenen landesweiten Bericht, mittlerweile haben sich viele andere Bundesländer dazugesellt. Diese Erfahrungen machen sich bezahlt – wo andere noch nach den richtigen Indikatoren suchen, haben wir bereits bewährte Zahlenwerke. So können wir beispielsweise mit Stolz darauf verweisen, dass allein die Jugendverbände mit ihren Aktivitäten 1,3 Millionen Jugendliche in NRW erreichen.

Bewährt hat sich auch das Instrument des Kinder- und Jugendförderplans, das genauso wie der Bericht auf einer gesetzlichen Grundlage beruht. Mit Amtsantritt 2010 haben wir, nach drastischen vorherigen Kürzungen durch Schwarz-Gelb, die Mittel auf 100 Millionen Euro aufgestockt. Im laufenden Jahr 2017 konnten wir sogar noch neun Millionen Euro drauflegen. Ein Signal an Verbände und andere Akteure der Kinder- und Jugendarbeit, dass wir ihre Arbeit nicht nur würdigen und schätzen, sondern auch bereit sind, dafür die notwendigen Mittel einzusetzen.

Als SPD sind wir sogar der Auffassung, dass beim Kinder- und Jugendförderplan zukünftig noch mehr geht. Zu einer Veranstaltung hierzu, die wir am kommenden Donnerstag, 19. Januar, in unserer Fraktion durchführen werden, haben sich bereits mehr als 150 Personen angemeldet. Das Interesse ist überwältigend. Wir wollen gemeinsam mit den Akteuren die Arbeit auswerten und weiterentwickeln.

Auch im Bereich der frühkindlichen Bildung können wir eine gute Bilanz vorlegen: Die Plätze konnten seit 2010 erheblich ausgebaut werden, die Qualität gesichert oder sogar gesteigert und ein beitragsfreies Kindergartenjahr für die Eltern garantiert werden. Auch hier geht noch mehr: Wir wollen zukünftig ein neues Finanzierungssystem, das auskömmlich ist, sich an guten Personalschlüsseln orientiert und Eltern weiter von Beiträgen entlastet. Die Kita ist für uns das wichtigste Glied in der Bildungskette – und Bildung darf nicht beitragsfinanziert sein.

Der zehnte Kinder- und Jugendbericht ist ein Ausweis dafür, dass die SPD-geführte Landesregierung gemeinsam mit den Akteuren bereits viel erreicht hat. Er zeigt aber auch auf, dass noch viel zu tun bleibt.“

 

07.12.2016 in Familie und Jugend

„Qualität und Beitragsfreiheit gehören zusammen“

 

Zur heute veröffentlichten Umfrage der Bertelsmann Stiftung erklärt Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Es ist gut und richtig, dass die Bertelsmann Stiftung die Meinung der Eltern zu zentralen Fragen der frühkindlichen Bildung eingeholt hat. Es stellen sich allerdings zwei Fragen: Ist den befragten Eltern klar, dass bundesweite Standards auch bedeuten können, dass wir in NRW unsere Personalstandards auf das Niveau einiger ostdeutscher Länder absenken müssen? Sind auch diejenigen Eltern, die jetzt schon monatlich über 600 Euro für einen Kita-Platz bezahlen, bereit, noch höhere Beiträge zu zahlen?

Auch die Bertelsmann Stiftung macht - wie zurzeit wieder häufiger zu beobachten - den Fehler, beitragsfreie Kitas und hohe Qualität gegeneinander zu stellen. Dabei wissen alle, die sich intensiver mit der Thematik auseinandergesetzt haben, dass hohe Kita-Gebühren keineswegs eine hohe Kita-Qualität hervorrufen. Ein Blick nach Rheinland-Pfalz zeigt, dass das Gegenteil richtig ist.

Auch in NRW wurde die Qualität besonders in der Zeit gesteigert, in der wir ein Jahr beitragsfrei gestellt haben. Die SPD-Fraktion verfolgt weiterhin mehrere Ziele gleichzeitig: Beitragsfreiheit, bessere Personalschlüssel, Sicherheit für die Beschäftigten, Planungssicherheit für die Kommunen und insgesamt eine Verbesserung der pädagogischen Qualität.

Dies zeigt deutlich, dass Gebührenfreiheit und Qualitätssteigerung mitnichten Gegensätze darstellen, sondern vielmehr zusammengehören. Diejenigen Fraktionen, die heute eine Abschaffung der Gebührenfreiheit für eine Verbesserung der Qualität anmahnen - CDU und FDP - sind genau diejenigen, die für die eklatante Unterfinanzierung und eine ungerechte Gebührenbelastung der Eltern gesorgt haben. Wer bessere Kitas will, muss auch Geld in die Hand nehmen. Das haben wir getan und wollen es auch weiterhin tun."

 

15.11.2016 in Familie und Jugend

AWO-Studie unterstreicht Notwendigkeit einer grundlegenden Überarbeitung der Kitafinanzierung

 

Zum Gutachten „Bildung, Erziehung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen“ im Auftrag der Landesarbeitsgemeinschaft NRW der Arbeiterwohlfahrt (AWO)  erklärt Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die AWO ist mit 700 Kitas ein gewichtiger Akteur der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen. Es ist gut und richtig, dass sie dieser Rolle gerecht wird und die finanziellen Grundlagen ihrer Arbeit vor dem Hintergrund pädagogischer Ansprüche hinterfragt. Die Einschätzung, dass sich die bisherige Finanzierungssystematik des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) überholt hat, teilen wir vollkommen. Auch wir gehen davon aus, dass uns das Gesetz des ehemaligen Landesfamilienministers Armin Laschet (CDU)  in eine Sackgasse geführt hat. Daher haben wir die Kommunen in Nordrhein-Westfalen als Gewährsträger des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz und als wichtigste Finanzierungspartner des Landes eingeladen, mit uns gemeinsam Eckpunkte für ein neues Finanzierungssystem zu erarbeiten. Wir sind zuversichtlich, dass wir hierzu gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden gute Ergebnisse liefern werden.

Neben der grundsätzlichen Feststellung, dass für eine höhere Qualität mehr Geld in das System gehört, kommt der AWO-Studie aber auch das Verdienst zu, eine ganze Menge Anregungen aus der betriebswirtschaftlichen und fachlichen Analyse heraus zur Diskussion zu stellen. Dies wird eine große Hilfe sein, wenn es um die Ausformulierung qualitativer Anforderungen für die Kitas der Zukunft gehen wird.“

 

08.06.2016 in Familie und Jugend

Gute Nachrichten für Familien mit Kindern

 

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute der Klage von Eltern gegen die Stadt Kempen und den dort geltenden Kita-Beitragsregelungen recht gegeben. Damit kippten die Richter eine Regelung, nach der Eltern für ihr zweites Kind im Vorschulalter Beiträge zahlen müssen, obwohl das erste Kind befreit ist. Auch einige andere Städte gehen ähnlich wie Kempen vor. Zum Urteil erklärt Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Das sind gute Nachrichten aus Münster, besonders für Familien mit mehreren Kindern. Die Ungerechtigkeit in der finanziellen Belastung von Eltern mit mehr als einem Kind ist nun Geschichte. Wir begrüßen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zu Frage der Beitragsbefreiung von Familien mit mehr als einem Kind in kommunalen Einrichtungen. Seit 2014 gilt die Beitragsbefreiung für Kinder im letzten Kitajahr vor der Einschulung. Bei der Geschwisterkind-Regelung muss der Beitrag des Vorschulkindes als zu bezahlender Beitrag gesehen werden, dieser wird der Kommune ja auch vollumfänglich vom Land erstattet. Nur so kann die finanzielle Entlastung bei Familien mit mehreren Kindern auch wirklich ankommen. Dieses Urteil ist für uns ein Grund zur Freude und ein kleiner Schritt im Abbau der sogenannten strukturellen Rücksichtlosigkeit gegenüber Familien.“

 

12.05.2016 in Familie und Jugend

Wir befreien Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher weiter von Laschets Erbe

 

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute über die von SPD und Grünen vorgeschlagene Erhöhung der Kindpauschalen im Kinderbildungsgesetz (KiBiz) beraten. Dazu erklärt Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„KiBiz ist Mumpitz lautete die Parole der SPD-Landtagsfraktion, als die damalige schwarz-gelbe Landesregierung dieses Gesetz im Jahr 2008 einführte. Diesen Mumpitz haben wir geerbt und arbeiten seit 2010 an einer Verbesserung der Situation für Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher. Die Kindpauschalen nach dem Kinderbildungsgesetz werden bisher jährlich um lediglich 1,5 Prozent erhöht. Diese gesetzliche Dynamik wird nun für die Jahre 2016 bis 2018 auf 3 Prozent erhöht. Die heute debattierte Änderung soll die Finanzierung bis zur nächsten Revision sicherstellen. Durch die Verfügungspauschale ist es möglich, das pädagogische Personal zu entlasten und so mehr Bildungsarbeit leisten zu können.

Vergessen dürfen wir bei der Debatte eines nicht: Der damalige NRW-Familienminister und heute Oppositionsführer Armin Laschet (CDU) hat  nicht nur den Trägern mit dem KiBiz großen Schaden zugefügt, sondern vor allem den Eltern. Denn sie haben Laschet unverhältnismäßig hohe Elternbeiträge zu verdanken.“

 

17.03.2016 in Familie und Jugend

Die neuen Kita-Zahlen sind eine Erfolgsmeldung für NRW

 

Zu den heute von der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen, Christina Kampmann, veröffentlichten Zahlen zur Zunahme der Betreuungsplätze für unter- und überdreijährige Kinder erklärt Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die rot-grüne Landesregierung investiert in die Zukunft des Landes Nordrhein-Westfalen. Für das Kindergartenjahr 2016/2017 haben die Jugendämter circa 18.500 Betreuungsplätze mehr gemeldet als im vergangenen Jahr. Der Zuwachs ist damit doppelt so hoch wie im letzten Jahr. Das ist ein enormer Erfolg für unser Land und für die rot-grüne Landesregierung.

Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 haben wir den U3-Bereich kontinuierlich ausgebaut. Mit den 168.000 Betreuungsplätzen, die im Kindergartenjahr 2016/2017 landesweit zur Verfügung stehen werden, versorgen wir 37,1 Prozent aller unterdreijährigen Kinder; bezogen auf die sogenannten „Rechtsanspruchskinder“ (1- und 2-jährige) inzwischen 55,5 Prozent. Seit 2010 ist das eine Steigerung von rund 90 Prozent.

Und wir machen weiter: In den nächsten drei Jahren werden wir die Kitas in unserem Land mit fast 430 Millionen Euro zusätzlich unterstützen – als Investitionsmittel im Ü3-Bereich, als Personal- und Sachkostenzuschuss und zur Erhöhung der Dynamisierung der Kindpauschalen. Die Herausforderungen durch höhere Geburtenzahlen und durch den Zuzug von Flüchtlingen werden wir so hervorragend meistern können.“

 

24.02.2016 in Familie und Jugend

"Ein Kind ist ein Kind – kein schleichender Abbau von Standards bei jungen Flüchtlingen"

 

Am Rande einer gemeinsamen Arbeitstagung der nordrhein-westfälischen SPD-Familienpolitikerinnen und -politiker im Landtag und im Bundestag erklären Petra Crone, Stefan Schwartze und Wolfgang Jörg:

"Im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte werden in jüngster Zeit Stimmen laut, die den Abbau von Qualitätsstandards für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund fordern. Dies lehnen wir entschieden ab! Ein Kind ist ein Kind. Es darf nicht sein, dass Kinder aufgrund ihrer Herkunft unterschiedlich behandelt werden. Die Kinder- und Jugendhilfe muss sich an gemeinsamen Standards für alle orientieren. Dies ist in Deutschland über Jahrzehnte Konsens gewesen, ist Grundlage unserer Gesetzgebung und nicht zuletzt Bestandteil der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen. Jeder Initiative, diesen Konsens zu verlassen, treten wir in Land und Bund entschlossen entgegen. Das Auseinanderdividieren bedeutet eine Zwei-Klassengesellschaft und die lehnen wir ab."

* * *

Petra Crone und Stefan Schwartze sind stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe "Familie, Senioren, Frauen und Jugend" der SPD-Bundestagsfraktion.

Wolfgang Jörg ist familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

 

02.02.2016 in Familie und Jugend

Bund fördert Sprach-Bildung in vielen Kitas

 

Gute Rahmenbedingungen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege sind eine wichtige Voraussetzung, um Kindern gute Chancen zu eröffnen und Bildungsgerechtigkeit von Anfang an zu befördern, sagt der heimischen SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Deshalb hat Familienministerin Manuela Schwesig drei neue Bundesprogramme gestartet, mit denen die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiter gestärkt wird.“ Dadurch erhalten auch Kitas in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis die Chance nutzen, Kinder weiter zu fördern.

Vom Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ sollen vor allem Kinder mit besonderem sprachlichen Förderbedarf profitieren, dazu gehören auch Kinder mit Fluchterfahrung. Das Programm baut auf den erfolgreichen Ansätzen des Programms „Schwerpunkt-Kitas: Sprache und Integration“ auf, das von 2011 bis 2015 lief. „In Hagen haben schon 13 Kitas eine Bewilligung bekommen, in Schwelm eine“, erfuhr Röspel aus dem Familienministerium, acht weitere in Hagen, eine in Ennepetal und eine weitere in Schwelm sind noch im Bewilligungsverfahren.

Für viele Eltern sei es ein Balanceakt, Beruf und Familie miteinander in Einklang zu bringen, weiß der Abgeordnete. Das ebenfalls gerade gestartete Bundesprogramm „KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist“ fördere deshalb passgenaue, am Bedarf der Familie orientierte Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege. Dabei geht es ausdrücklich nicht um längere Betreuungszeiten, sondern um Betreuung zu anderen Zeiten. Von dem Programm profitieren vor allem Alleinerziehende und Eltern, deren Arbeitszeiten außerhalb der üblichen Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege liegen.

Mit dem dritten Programm „Kindertagespflege: Weil die Kleinsten große Nähe brauchen“ soll die pädagogische Arbeit der Tagesmütter und Tagesväter sowie die strukturelle Qualität in der Kindertagespflege weiterentwickelt werden.

 

09.12.2015 in Familie und Jugend

Frühkindliche Bildung in Nordrhein-Westfalen

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

viele von Ihnen haben bereits der Presse entnommen, dass die kommunalen Spitzenverbände und die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vereinbart haben, umgehend Gespräche zu einer grundlegenden Überarbeitung der Finanzierungssystematik der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen zu beginnen. Bis zum Ende der laufenden Wahlperiode soll es eine Verständigung auf Eckpunkte für ein neues Gesetz geben.

Um die Zeit bis dahin zu überbrücken, wurden darüber hinaus Vereinbarungen getroffen, die drohende Schließungen der vorhandenen Tageseinrichtungen und drohende Qualitätsverluste vermeiden sollen.

Mit diesem Schreiben möchten wir Sie über unsere damit verbundenen Haushaltsanträge, die in die dritte Lesung eingebracht werden sollen, informieren. Wir würden uns freuen, wenn Sie diese Informationen auch an andere Interessierte weitergeben würden. Bitte sehen Sie uns nach, dass wir momentan noch nicht im Detail sagen können, wie die Mittel verteilt werden bzw. wieviel dann tatsächlich in den jeweiligen Einrichtungen ankommen wird. Dies wird noch zu klären sein.

In unserer gestrigen Fraktionssitzung wurden vier Anträge zur dritten Lesung des Haushalts 2016 beschlossen, die wir Ihnen kurz erläutern möchten. Für alle diese Anträge gilt, dass sie durch die Kopplung an die Mittel aus dem Betreuungsgeld zeitlich limitiert sind.

Vereinnahmung der Bundesmittel: Mit dieser Haushaltsänderung vereinnahmt das Land NRW in vollem Umfang die Mittel des Bundes, die aus der Abschaffung des Betreuungsgeldes frei geworden sind und führt sie dem Verwendungszweck frühkindliche Bildung zu. Diese Mittel teilen sich im Zeitraum 2016 bis 2018 auf rund 100 Mio. Euro für Investitionen und 331 Mio. Euro für Sach- und Personalkosten.

Investitionsmittel Ü3: Mit dieser Haushaltsänderung bestimmt der Landtag die Einrichtung eines Investitionsprogramms, das insbesondere den Ausbau von Plätzen für Kinder über drei Jahren vorsieht. Das Gesamtvolumen beträgt rund 100 Mio. Euro, aufgeteilt auf 2016 (17,1 Mio. Euro), 2017 (39 Mio. Euro) und 2018 (43,8 Mio. Euro). Diese Summen werden gegenfinanziert aus den vereinnahmten Bundesmitteln.

Personal- und Sachkostenzuschuss: Mit dieser Haushaltsänderung weist der Landtag den Kommunen Mittel zur besseren Ausstattung der Tageseinrichtungen für Kinder zu. Das Gesamtvolumen beträgt rund 331 Mio. Euro, aufgeteilt auf 2016 (56,8 Mio. Euro), 2017 (129 Mio. Euro) und 2018 (145,2 Mio. Euro). Diese Summen werden ebenfalls gegenfinanziert aus den vereinnahmten Bundesmitteln.

Erhöhung der Dynamisierung der KiBiz-Kindpauschalen: Die Kindpauschalen nach dem Kinderbildungsgesetz werden bisher jährlich um 1,5% erhöht. Diese gesetzliche Dynamik wird für die Jahre 2016 bis 2018 auf 3% erhöht. Die Finanzierung bringen zu je 35% das Land und die Kommunen auf. Einen weiteren Anteil haben die Träger der Einrichtungen zu erbringen. Die Summe für das Jahr 2016 liegt für den Landeshaushalt bei rund 13,1 Mio. Euro und wächst dann stark in den Jahren 2017 und 2018 an. Sie wird nicht aus Bundesmitteln, sondern direkt aus Landesmitteln finanziert.

Insbesondere mit dem zuletzt genannten Antrag wird deutlich, dass es nunmehr gelungen ist, die kommunale Seite anteilig an den entstehenden Kosten zu beteiligen. Dieser Durchbruch wird von unserer Fraktion als großer Erfolg gewertet.

Wir freuen uns auf die folgende Phase, in der es um die Eckpunkte des neuen Gesetzes gehen wird. 

Wir wünschen Ihnen, Ihren Familien und vor allem den Kindern eine schöne Weihnachtszeit und verbleiben mit herzlichen Grüßen

 

Ihre Britta Altenkamp

Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

im Landtag von NRW

und

Ihr Wolfgang Jörg

Familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

im Landtag von NRW

 

24.11.2015 in Familie und Jugend

Politik muss die Begleitumstände von und für Familien verändern

 

Um das Thema „Glück und Zufriedenheit von Familien“ debattierten Sachverständige während einer Anhörung der Enquetekommission zur „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“. Hierzu erklärt Wolfgang Jörg, Obmann der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass die vielfältigen Rollen- und Zeitkonflikte von Eltern, Kindern und Jugendlichen im Spannungsfeld zwischen Familie, Freizeit, Schule und Beruf das Glück von Familien maßgeblich beeinflussen. Ebenso wirken sich Chancenlosigkeit und mangelnde Teilhabemöglichkeiten insbesondere in ärmeren Familien auf deren Zufriedenheit aus. Daraus leitet sich für uns und für die weitere Arbeit der Enquetekommission die Frage ab, wie wir die materiellen, finanziellen und zeitlichen Begleitumstände im Sinne der Differenziertheit von Familien verändern können, damit Familie tatsächlich gelebt werden kann. Deshalb müssen Familien sowohl finanziell abgesichert als auch vielfältige Beratungs- und Unterstützungsangebote zur Gestaltungs- und Entscheidungshilfe vorgehalten werden.

Wichtige Schwerpunkte sind für uns: Familie und Beruf so miteinander zu vereinbaren, dass sich zugleich die Kinder gut entwickeln können. Außerdem soll die Pflege der eigenen Angehörigen möglich sein, ohne dabei die persönlichen Bedürfnisse der einzelnen Familienmitglieder unberücksichtigt zu lassen.“

 

19.11.2015 in Familie und Jugend

CDU will frühkindliche Bildung um mehr als 38 Millionen Euro kürzen – auf Kosten der Eltern

 

Zur aktuellen Haushaltsdebatte im Landtag von Nordrhein-Westfalen kommentiert Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

"Immer wenn es ums Geld geht, beweist die CDU, dass sie die Bedeutung der frühkindlichen Bildung nicht erkannt hat. Ihre aktuellen Haushaltsanträge bedeuten im Saldo eine Kürzung der Ausgaben für die Elementarbildung um rund 38,5 Millionen Euro. Hier wird wieder deutlich, worin sich die regierungstragenden Fraktionen SPD und Grüne von der größten Oppositionsfraktion unterscheiden: Wir haben seit Regierungsübernahme die Ausgaben für die frühkindliche Bildung mehr als verdoppelt, nachholend den U3-Ausbau erfolgreich vorangetrieben, die Qualität verbessert und den Einstieg in die Gebührenbefreiung geschafft. Das Gegenmodell der CDU bedeutet Kürzung auf Kosten der Eltern. Mit ihrem Antrag auf Abschaffung der Kostenerstattung für die Gebührenbefreiung will die CDU nicht nur die Eltern zur Kasse bitten, sie will damit auch Geld, das den Kommunen als Ausgleich zukommt, empfindlich kürzen. Damit nimmt sie ihnen die Möglichkeit, kommunal eigene Schwerpunkte im Bereich der Elementarbildung zu setzen.

Die SPD steht dafür, strukturelle Benachteiligungen von Familien abzubauen. Die CDU sieht dies grundlegend anders. Sie will öffentliche Haushalte auf Kosten der Eltern sanieren.“

 

05.12.2014 in Familie und Jugend

Wolfgang Jörg bekommt zweite Sprecher-Funktion

 

Am Freitag (05.12.) hat der nordrhein-westfälische Landtag die Einrichtung einer neuen Enquetekommission zum Thema „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“ beschlossen. Der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg, der bereits seit acht Jahren Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend ist, freut sich darüber, dass er für die gleiche Funktion auch in dem neuen Gremium einstimmig gewählt worden ist: „Es ist eher unüblich für eine große Fraktion wie die SPD, dass ein einzelner Abgeordneter zwei Sprecherfunktionen übernimmt, zumal das eine ganze Menge Arbeit und viele zusätzliche Termine beinhaltet. Aber als ich gefragt wurde, ob ich das mache, habe ich natürlich sofort zugesagt.“

Enquetekommissionen werden zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe vom Landtag eigesetzt. Dieser können sowohl Abgeordnete als auch andere Sachverständige angehören. Die Kommission hat bis zum Ende der Legislaturperiode Zeit, dem Landtag einen umfassenden schriftlichen Abschlussbericht vorzulegen. „Das bedeutet eine ganze Menge Mehr an Arbeit in den nächsten beiden Jahren“, weiß Wolfgang Jörg, der schon einmal Mitglied der Enquetekommission zur Präventionspolitik gewesen ist. „Aber auf diese Arbeit freue ich mich, da das Thema 'Zukunft der Familienpolitik' enorm wichtig für die Zukunft unseres Landes ist.“

„Die Enquetekommission“, so Jörg weiter, „hat das Ziel, eine milieuorientierte Analyse der Familien in Nordrhein-Westfalen zu erarbeiten, die entlang von sozialer Lage, Familienformen, Familienphasen und Geschlechterrollen sowie unter Einbeziehung von Gewohnheiten und Orientierungen die Zeitbudgets von Familien und ihre Nutzung nachzeichnet. Aufgrund der Erwartungen und Wünsche von Familien an die Gestaltung ihrer Zeit werden wir ein ressortübergreifendes Gesamtkonzept 'Politik für Familien in NRW' entwickeln, welches auf die unterschiedlichen Akteure wie Wirtschaft, Gesellschaft, Schule, Kita, Landespolitik und Kommunalpolitik heruntergebrochen werden soll. Dabei werden wir auch – soweit möglich – Finanzierungsvorschläge entwickeln. Wir werden der Landespolitik entsprechende Handlungsempfehlungen für den Aufbau einer zukünftigen Familienzeitpolitik unterbreiten bzw. Modellprojekte erarbeiten, die einer landesweiten Übertragung dienen können.“

 

Facebook

Mich gibt's auch bei Facebook!!!

 

Der Link zur NRWSPD

Der Link zur NRWSPD
 

SPD-Fraktion Landtag NRW

SPD-Fraktion Landtag NRW
 

WebSozis

Websozis Soziserver - Hosting von Sozis für Sozis
 

Wetter-Online