Wolfgang Jörg MdL - Ihr Landtagsabgeordneter für Hagen

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Herzlich willkommen!

Seit 2005 bin ich Landtagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis Hagen I.

Politik gelingt am besten, wenn sich viele Menschen beteiligen und einbringen. Daher möchte ich sie ermuntern mit mir in Kontakt zu treten und mir ihre Anliegen und Vorschläge mitzuteilen. Egal, ob es sich um Anregungen handelt, die in die Zukunft gerichtet sind oder ob Probleme von der Politik gelöst werden müssen: Ich werde gemeinsam mit Ihnen und bei Bedarf mit weiteren Beteiligten die Situation prüfen und die notwendigen Schritte einleiten, damit ihre Ideen umgesetzt werden können.

Sie können sicher sein, dass ich mich auch in Zukunft für Sie und unsere Heimat Hagen in Düsseldorf einsetzen werde.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Jörg MdL

28.01.2019 in Wahlkreis

Hoher Besuch in Düsseldorf: Das Hagener Kinderprinzenpaar erobert den Landtag

Am Rande der Plenartage empfing der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg hohen Besuch der besonderen Art. Das Kinderprinzenpaar der Stadt Hagen, Robert I. und Maya I., gaben sich die Ehre und erkundeten gemeinsam mit Ihrem närrischen Hofstaat den Landtag. Da ließ es sich auch der Landtagspräsident André Kuper nicht nehmen den hohen Besuch persönlich zu begrüßen und sie mit dem Karnevalsorden des Parlaments zu ehren.

Nach vielen Eindrücken, spannenden Debatten im Plenarsaal und gestärkt mit heißer Schokolade ging es für den närrischen Hochadel noch hoch hinaus: Eine Besichtigung des Düsseldorfer Fernsehturms stand auch noch auf dem Programm. Keine Sorge: Das Kinderprinzenpaar mitsamt Hofstaat ist bereits wieder in Hagen und startklar für die tollen Tage. In diesem Sinne Hagau logon.

09.01.2019 in Familie und Jugend

Kita-Gebühren: Die Hagener Stadtspitze gerät unter Druck

Nach vielen Anträgen und Anfragen haben sich die Mühen gelohnt: Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW beugt sich dem Druck zehntausender Eltern und der SPD und macht nun auch das vorletzte Kita-Jahr für Eltern beitragsfrei. Durch das „Gute Kita Gesetz“ der SPD-Bundesministerin Franziska Giffey, können Eltern in NRW endlich ein wenig entlastet werden. Das zeigt ganz klar, dass sogar die konservativ-neoliberale Regierungskoalition in NRW eingesehen hat, was die Stadt Hagen nicht sehen möchte: Das mittelfristige und zeitgemäße Ziel der derzeitigen Familienpolitik ist die Entlastung für Familien von den Kita-Beiträgen.

Nachdem die damalige SPD-geführte Landesregierung bereits die Beitragsfreiheit für das letzte Kita-Jahr beschlossen hatte, wird nun also die Politik der Sozialdemokraten weitergeführt. Der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg (SPD) sieht hier nur den Anfang eines notwendigen Prozesses: “Die Beitragsfreiheit für das vorletzte Kita-Jahr ist ein wichtiger Schritt, für das viele Familien gemeinsam mit der SPD gekämpft haben. Auch die Mehrheitsfraktionen und die Stadtspitze in Hagen müssen das nun als Signal verstehen und einlenken. Es muss endlich von der jährlichen automatischen Beitragserhöhung abgerückt werden, wie es die Hagener SPD seit Langem fordert. Die einzig richtige Politik für Hagen kann nur die weitere Entlastung von Familien durch Beitragssenkungen sein. Eine volle Befreiung der Eltern von den Kita-Gebühren ist das Ziel, das die SPD im Land und vor Ort weiterhin anstrebt.“

22.10.2018 in Wahlkreis

Wolfgang Jörg, MdL: „Es ist nötig, Herr Minister Reul!“

Mit Verwunderung kann die erstaunte Öffentlichkeit zur Kenntnis nehmen, dass der CDU-Innenminister Herbert Reul „wenn nötig“ einzelne Behörden im Kampf gegen die Rocker-Kriminalität und kriminelle Clan-Strukturen unterstützen möchte. Was soll denn bitte noch geschehen, dass es „nötig“ wird? Derselbe CDU-Innenminister, der in Hagen zwei Polizeistellen abzieht, muss zur Kenntnis nehmen, dass die organisierte Kriminalität die Hagener Polizei schon über Maßen in Anspruch nimmt. Die Öffentlichkeit erwartet, dass ein Innenminister nicht nur verbal seinen Unmut über die Situation in Hagen mitteilt, sondern tatsächlich mit mehr Personal zur Entlastung der Hagener Polizei beiträgt. Bislang kommen nur warme Worte.

Wolfgang Jörg: „Wir könnten jetzt durch mehr Polizei für mehr Sicherheit sorgen und eine Verschärfung der Situation verhindern. Wir wollen nicht warten, bis die Sache eskaliert und der CDU-Innenminister irgendwann meint, dass gehandelt werden müsse.“

20.09.2018 in Familie und Jugend

Kitas in NRW müssen beitragsfrei werden

Die SPD-Fraktion im Landtag fordert als einzige Parlaments-Partei in NRW die Beitragsfreiheit für Kitas und damit ein steuerfinanziertes Modell zur Finanzierung der Kindertagesstätten. Das dafür notwendige Geld ist bereits vorhanden: Durch eine Neugestaltung des Länderfinanzausgleichs unter Federführung der ehemaligen SPD-Landesregierung und durch enorme Zuwächse bei den Steuereinnahmen stehen dem Bundesland NRW mehrere Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung.

Die Argumente für eine beitragsfreie Kita liegen auf der Hand:

Eltern geben ein Vermögen für die Bildung Ihrer Kinder aus. Durch hohe Kitabeiträge, enorme Investitionen im Schulbereich und später in der Ausbildung oder im Studium unterstützen Eltern Ihre Kinder mit bis zu über 100.000 Euro pro Kind. Wenn aber der gewünschte Bildungserfolg eintritt und aus den Kindern gute Handwerker, Polizisten, Ärzte oder Professoren werden, dann hat die gesamte Gesellschaft etwas von diesem Erfolg. Die Kinderlosen, die Rentner, die Wirtschaft: Alle partizipieren vom Bildungserfolg dieser Kinder. Deshalb sagen wir Sozialdemokraten: Wenn alle etwas davon haben, dann sollten auch alle dafür bezahlen. Daher muss Bildung steuer- und nicht beitragsfinanziert sein. Wir müssen diese strukturelle Benachteiligung zulasten von Eltern überwinden. Denn darüber hinaus ist die Mehrbelastung für Eltern schon deutlich höher als für kinderlose Paare. Denn mehr Kinder bedeutet auch mehr benötigte Wohnfläche und damit höhere Mieten, mehr benötigter Platz im Auto und Urlaub ausschließlich in der teuren Ferienzeit. Damit werden Eltern abgestraft deren Kinder die Steuern und Rentenbeiträge der Zukunft zahlen werden.
Die ersten sechs Jahre eines Kindes sind der wichtigste Entwicklungszeitraum in der Bildungskette eines Menschen. Hier werden die Grundlagen geschaffen, die für eine gute und gelingende Bildung Voraussetzung sind. Daher muss eine qualitativ hochwertige Betreuung in unserer Gesellschaft gerecht verteilt sein. Die derzeitige Gesetzgebung erlaubt es Kommunen die Höhe der Beiträge frei festzulegen. Als Folge dessen ergibt sich ein Flickenteppich verschieden hoher Beiträge zwischen den Kommunen im gesamten Bundesland. Dabei tendieren hochverschuldete Städte dazu hohe Elternbeiträge zu verlangen, während Eltern in finanziell starken Städten wie Düsseldorf stark entlastet werden. Das Resultat ist eine Abwärtsspirale für die bereits schlecht gestellten Kommunen, die zahlungskräftige junge Familien in andere Wohnorte vertreiben.
Kitabeiträge erschweren die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Häufig bleibt noch immer ein Elternteil zur Kindererziehung in den ersten Lebensjahren zuhause und kehrt aufgrund der finanziellen Mehrbelastung durch Kitabeiträge nicht in den Beruf zurück. Zusätzlich belegen Statistiken, dass noch immer Frauen von diesem Missstand am meisten betroffen sind. Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern wird dadurch erschwert.
Kitas sind essentiell für eine gelingende Integration. Hier wird Sprache nähergebracht und Begegnung zwischen Kulturen gefördert. Kitabeiträge sind jedoch eine weitere Hürde für Familien mit Migrationshintergrund zur Anmeldung ihrer Kinder in einer Kindertagesstätte.

Die SPD hat während Ihrer Zeit in der Landesregierung wichtige Entlastungen für Familien durchgesetzt. Das letzte Kita-Jahr ist bereits beitragsfrei. Nun wollen wir einen Schritt weiter gehen und Eltern vollständig von der Beitragslast befreien. Daher unterstützen ich und die SPD-Fraktion im Landtag NRW die Forderung der Petition zur Beitragsfreiheit für Kitas. Denn Bildung muss kostenfrei sein, von der Kita bis zur Hochschule oder zum Meisterabschluss.

27.08.2018 in Wahlkreis

CDU-geführte Landesregierung baut Polizeistellen in Hagen ab

Ab September werden in Hagen zwei Stellen bei der Polizei wegfallen. Das geht aus einer Änderung der „Belastungsbezogenen Kräfteverteilung“ hervor. Im Landtagswahlkampf 2017 versprach der Hagener CDU-Kandidat Helmut Diegel jedoch noch, dass ein CDU-Innenminister die Polizeipräsenz in unserer Stadt erhöhen würde. Er dramatisierte die Sicherheitssituation in Hagen und sprach insbesondere in der Debatte um die nächtliche Schließung der Wache Hohenlimburg von No Go-Areas. Nun ist der Unionspolitiker Herbert Reul seit über einem Jahr Innenminister und verbessert wurde personell nichts. Im Gegenteil: In Hagen wird jetzt Personal bei der Polizei abgebaut.

Der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg hat zu den Entwicklungen eine klare Meinung: „Das ist ein fatales Signal für unsere Bürgerinnen und Bürger und ein Zeichen, dass sich die schwarz-gelb geführte Landesregierung nicht für die Sicherheit in unseren Städten interessiert. Der Wegfall der zwei Stellen könnte möglicherweise die Situation der Wache in Hohenlimburg weiter verschärfen. Von den Versprechungen und dem Wahlkampfgetöse der CDU rund um die Situation in Hohenlimburg hört man seit den Wahlen gar nichts mehr.“

29.06.2018 in Wahlkreis

Insektenhotel: Wolfgang Jörg lobt den nachhaltigen Einsatz der Kita „Unter den Kasta-nien

Diese Woche besuchte der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg (SPD) die evangelische Kita „Unter den Kastanien“. Grund für sein Kommen war die Besichtigung eines neuen Insektenhotels, das die Kinder unter Leitung der Erzieherin-Studentin Sabrina Fuhrich selber planen und bauen konnten. An mehreren Nachmittagen haben die Kleinen gemeinsam mit Frau Fuhrich das Projekt verwirklicht. Die Idee kam der Studentin durch ihre Arbeit in der Kita, die unter anderem einen Fokus auf nachhaltige und ökologische Themen legt.

Zum Hintergrund: Seit langem setzt sich die SPD im Land und in unserer Stadt gegen das Insektensterben ein. Der Einsatz der Kita ist daher ein spannendes Projekt, findet Wolfgang Jörg: „Die Kinder schon früh für das Thema zu sensibilisieren und Ihnen in diesem praktischen Rahmen zu zeigen, was nachhaltiges Handeln ist, halte ich für eine tolle Idee. Was Frau Fuhrich, die Kita und natürlich die Kinder hier geleistet haben, hat großen Wert“ lobt der Abgeordnete.

07.06.2018 in Wahlkreis

Die Hagener Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer (beide SPD) in der Diskussion mit der Feuerwehr Hagen

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer besuchten am gestrigen Mittwoch die Feuerwehr in Hagen. Dabei lag der Fokus der Diskussion eindeutig auf der enormen Wichtigkeit der freiwilligen Feuerwehr für unsere Stadt. Mit dabei waren auch Vertreter des Stadtfeuerwehrverbandes.

Christian Sommer, der Vorsitzende des Stadtfeuerwehrverbandes, betonte die „vorbildliche Zusammenarbeit zwischen der freiwilligen Feuerwehr und der Berufsfeuerwehr“ und lobte das gute Verhältnis zu den beiden Abgeordneten und deren Einsatz. Im Gespräch sind sich alle Teilnehmer vor allem einig darüber, dass die ehrenamtlichen Feuerwehrmänner eine große Unterstützung für die Profis sind. 2,5 Millionen Stunden werden jährlich bei Ausbildung, Übungen und Einsätzen von den Freiwilligen erbracht. Ohne die Ehrenamtlichen wäre für die Stadt Hagen der Brandschutz daher eine enorme finanzielle Belastung.

Für die beiden Abgeordneten und die SPD-Fraktion hat die Stärkung der Feuerwehren in Hagen eine hohe Priorität. Wolfgang Jörg dazu: „Die SPD hat in der Vergangenheit immer unsere Feuerwehren unterstützt: Zum Beispiel mit der Erneuerung der gesetzlichen Bestimmungen zu Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz oder mit der Stärkung des Ehrenamts der Feuerwehr durch Projekte wie FeuerwEHRENsache.“ Um den Dialog nicht abbrechen zu lassen, haben Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer die Vertreter des Stadtfeuerwehrverbands und der Feuerwehr Hagen in den Landtag NRW eingeladen und versprochen auch in Zukunft ein offenes Ohr für die Brandschützer zu haben.

15.05.2018 in Wahlkreis

„Ohne Bienen keine Bestäubung“: Der NABU-Landesvorsitzende zeigt Strategien gegen das Insektensterben vor Ort

Im Rahmen einer SPD-Veranstaltung zum Insektensterben klärte der NABU-Landesvorsitzende Josef Tumbrinck am Montag interessierte Bürgerinnen und Bürger über die dramatische Situation auf: Die Zahl der Fluginsekten hat sich seit 1990 um fast 80 Prozent verringert. Gründe dafür liegen unter anderem in der Monotonisierung unserer Landwirtschaft, dem zunehmenden Einsatz von Pestiziden und dem Verlust von artenreichem Grünland.

Der Umweltschützer und Wissenschaftler Tumbrinck informierte aber auch darüber, was jeder Einzelne gegen das massive Insektensterben machen kann. Ein Aspekt ist zum Beispiel das Pflanzen von Wildblumen im heimischen Garten oder das Einrichten von Insektenhotels. Auch die Kommunalpolitik kann helfen. Claus Rudel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hagen, brachte bei der Veranstaltung auf den Punkt, was seine Partei kommunal bereits jetzt plant. „Während wir der Verwaltung über den Fachausschuss Gebäudewirtschaft den Auftrag erteilt haben, bei allen Neubaumaßnahmen die Anlage von Dachbegrünungen zu prüfen, hat die Bezirksvertretung Haspe bereits einen Beschluss zur Förderung der Artenvielfalt im Stadtteil gefasst“, so Rudel. Mit der Thematik werde sich jetzt auch der Umweltausschuss mit Blick auf die gesamte Stadt befassen. Darüber hinaus, so erläuterte Ratsherr Jörg Meier, werde die SPD-Fraktion an der Idee festhalten, mit Hilfe von privaten Sponsoren in den kommenden fünf Jahren 150 Stadtbäum zu pflanzen.

Auch Wolfgang Jörg wird sich weiterhin zu dem Thema engagieren: „Umweltpolitik ist ein wichtiger Aspekt der Sozialdemokratie, denn gute Arbeit und Nachhaltigkeit können nur gemeinsam funktionieren. Ich werde nun Fördermöglichkeiten des Landes NRW sondieren, die unsere Stadt zur Realisierung der Pläne der SPD-Ratsfraktion nutzen kann“.

12.03.2018 in Wahlkreis

Jugend-Landtag: Drei Tage Landtag testen!

Vom 28. - 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können.

Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann den Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg (SPD) dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung - werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Wolfgang Jörg, denn jede/r Abgeordnete kann einen jungen Menschen einladen.

Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2000 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers / einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.

Auch der neunte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

Ausreichend für die Bewerbung sind eine Mail, ein Fax oder ein Brief mit (E-Mail-) Adresse, Altersangabe sowie einer kurzen Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte.

Bewerbungsschluss ist der 09.04.2018.

Die Bewerbungsunterlagen können postalisch oder per Email an folgende Adresse gesendet werden:

Wolfgang Jörg

SPD Hagen

Elberfelder Str. 57

58095 Hagen

matthias.machinek@landtag.nrw.de

Bei Rückfragen zur Bewerbung kann man sich unter der 02331/919454 telefonisch erkundigen.

Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Jugend und Parlament“ des Landtags NRW, Dorothea Dietsch, Telefon: 0211/884-2450, Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de. Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de in der Rubrik "Jugend-Landtag".

12.12.2017 in Landtagsfraktion

Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer: „Die SPD will mehr Geld für den Breitensport“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Haushaltsantrag zur Erhöhung der Übungs-leiterpauschalen von jetzt 25.633.800 Euro um 900.000 Euro gestellt. Dazu erklären die Ha-gener SPD-Abgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer einstimmig:

„Die Übungsleiterpauschale ist für den Vereinssport von großer Bedeutung, ohne sie würde vor allem das große Angebot im Breitensport in Hagen unmöglich sein. Die schwarz-gelbe Landesregierung will aber vor allem den Leistungssport fördern. Wir halten das für nicht ausreichend. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern helfen. Sie profitieren von einer Er-höhung der Übungsleiterpauschale. Nur, wer insgesamt auf eine gute sportliche Ausstattung und eine breite Akzeptanz in der Gesellschaft achtet, der kann am Ende auch im Leistungs-sport punkten. Der Nachwuchs kommt aus dem Breitensport.

2016 und 2017 hatte die damalige rot-grüne Landesregierung die Übungsleiterpauschale jährlich um jeweils 900.000 Euro erhöht. Wir fordern die schwarz-gelbe Landesregierung in Düsseldorf auf, das fortzusetzen, um die Arbeit der Sportvereine zu würdigen und so auch die gestiegenen Kosten der Übungsleiterinnen und Übungsleiter vor Ort aufzufangen.“

24.11.2017 in Wahlkreis

Sozialticket: Die Politik der sozialen Kälte trifft viele Hagener Bürgerinnen und Bürger

Mit der Entscheidung zur Abschaffung des Sozialtickets zeigt die schwarz-gelbe Landesregierung, dass sie keine Politik für die Lebensrealität der Bürgerinnen und Bürger in NRW macht. Von der Beendigung des attraktiven Angebots, das 2011 von der rot-grünen Landesregierung eingeführt wurde, sind in ganz NRW rund 300.000 Menschen betroffen.

Die Hagener SPD hat vor kurzem in ihrem Positions-Papier einen Vorschlag zur Verbesserung und zum sozial ausgeglichenen ÖPNV vorgestellt, der in eine andere Richtung geht: Sozial, gerecht und ausgewogen. „Damit wollen wir erreichen, dass gerade die Menschen mit einem kleinen Geldbeutel in unserer Stadt mobil sind. Dazu gehört auch das Sozialticket“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Rudel.

„Unsere Mitmenschen mit geringem Einkommen werden damit aus dem gesellschaftlichen Leben unserer Stadt ausgeschlossen. Mobilität ist ein Schlüssel zur Partizipation“ kommentiert der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg (SPD) die Entscheidung der Mitte-Rechts-Regierung. Nun wird das Sozialticket spätestens 2020 vom Markt verschwinden. Wer auf der einen Seite 139 neue höhere Beamtenstellen für seine eigene Regierung schafft, Steuereinnahmen in noch nie gekannter Höhe einkassiert und gleichzeitig das Sozialticket abschafft, zeigt sein wahres unsoziales Gesicht.

11.05.2017 in Allgemein

Liebe Freunde, geht bitte wählen!

Liebe Freunde,

es sind nur noch wenige Tage bis zur Wahl in NRW. Es steht viel auf dem Spiel: Die Befreiung von den Studien- und Kita-Gebühren, eine familienfreundliche Kinder- und Jugendpolitik und die Stärkung von Arbeitnehmerrechten und der Mitbestimmung. Darüber hinaus geht es natürlich auch um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land, den gerade wir Sozialdemokraten stärken wollen.

Aber auch für Hagen ist die Wahl wichtig. Durch die Hilfe der SPD-geführten Landesregierung mit dem kommunalen Stärkungspakt, wurde unserer Stadt mit 35 Millionen Euro jährlich geholfen. Deshalb geht es Hagen finanziell endlich wieder besser. Aber auch über den Stärkungspakt hinaus bekommen wir aus vielen Fördertöpfen so viel Geld wie noch nie aus Düsseldorf.

Deshalb ist es wichtig, dass wir bis Sonntag nochmal richtig „Gas geben“. Ich habe für unsere Politik in Hagen schon viele prominente Unterstützer, die Ihr auf Facebook oder bereits aus der Zeitung kennt. Trotzdem ist es jetzt wichtig, dass Ihr mit Euren Freunden, den Verwandten oder den Nachbarn sprecht. Bittet Sie wählen zu gehen. Und zwar demokratisch. Keine Stimmen für Menschen, die unsere Gesellschaft spalten wollen. Das ist das Allerwichtigste. Aber sprecht mit ihnen auch über die SPD und was wir mit Hannelore Kraft in den 7 Jahren erreicht haben. Diesen Weg wollen wir mit Hannelore Kraft weitergehen.

Für unser Land, für unsere Stadt!

Beste Grüße

Euer

Wolfgang Jörg

09.05.2017 in Wahlkreis

Wolfgang Jörg: „Alternative Fakten dürfen nicht Maßstab von Entscheidungen werden“

Alle Parteien in Hohenlimburg haben beschlossen, dass die nächtliche Besetzung der Polizeiwache bestehen bleiben soll. So weit, so gut. Allerdings versucht die CDU mit ihrem Kandidaten Helmut Diegel die Menschen zu verunsichern, um darüber im Wahlkampf zu punkten. Diegel behauptet, dass er selbst von „der Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Bochum“ einen Anruf bekommen hätte, dass die Wache Hohenlimburg ein „bedeutender Standort für die innere Sicherheit wäre“. An anderer Stelle ließ er sich sogar zu einer Garantie hinreißen, dass mit ihm als Landtagsabgeordneter die Wache nachts geöffnet bliebe. Die Staatsanwaltschaft in Bochum hat den Schwerpunkt „Wirtschaftskriminalität und Korruption“. Als Mensch, der in Bochum lebt, müsste er das eigentlich wissen. Was dieser Schwerpunkt mit der nächtlichen Schließung der Hohenlimburger Wache zu tun hat, bleibt Diegels Geheimnis.

Nach meinem Gespräch mit den Verantwortlichen der Staatsanwaltschaft in Bochum ist klar, dass es keine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft zum Thema nächtliche Besetzung der Wache Hohenlimburg gegeben hat. Niemals würde eine Staatsanwaltschaft in die Organisationshoheit eines Polizeipräsidenten eingreifen. Darüber hinaus geben Staatsanwaltschaften auch keine Stellungnahmen an einzelne politische Parteien oder gar an einzelne Kandidaten ab. Ihre parteipolitische Neutralität würden sie sicherlich nicht wegen Helmut Diegel und der örtlichen CDU aufs Spiel setzen. Diese Angaben von Helmut Diegel scheinen „Alternative Fakten“ zu sein.

Auch die Garantie, dass bei seiner Wahl zum Landtagsabgeordneten die Wache nachts geöffnet bleibt, ist nicht seriös. Denn selbst wenn er gewählt würde, sind zu viele Unbekannte (Regierungskoalition usw.) im Spiel, als dass man als seriöser Politiker hier ein Versprechen geben könnte. Die CDU und Helmut Diegel haben sich konstruktiven Gesprächen mit der SPD und mir als Landtagsabgeordneten entzogen. Sie wollten nicht parteiübergreifend tätig werden, stattdessen wollen sie mit ihrer Verunsicherungsstrategie Punkte bei den Wählern machen. Hohenlimburg ist aber kein kriminelles Pflaster. Jedenfalls nicht mehr oder weniger als vergleichbare Stadtteile in anderen Städten. Eher weniger.

Die von Helmut Diegel geführte Diskussion über „No-Go-Areas“ im Zusammenhang mit unserem schönen Hohenlimburg schadet dem Standort und macht ihn schlecht. Das können wir hier wirklich nicht gebrauchen. Der Innenminister hat ebenfalls erklärt, dass er sich nicht in die Organisationshoheit von Polizeipräsidenten einmischen würde. Nirgendwo in NRW. Vor ihm hat das auch kein Innenminister getan, weil es eine unsolide Politik wäre. Kein Innenminister kann die Öffnungszeiten von Wachen in Nordrhein-Westfalen aus Düsseldorf bestimmen. Die Lage vor Ort kennt die örtliche Polizei natürlich am besten. An dem Angebot mit allen Abgeordneten und den politischen Parteien ein gemeinsames Gespräch mit dem Polizeipräsidenten zu führen, halte ich aufrecht.

19.04.2017 in Familie und Jugend

„Die SPD-Landtagsfraktion hat gewonnen!“

Im Rahmen der Aktion #jungesnrw hat der Landesjugendring eine Wette mit den Vorsitzenden aller Landtagsfraktionen abgeschlossen. Es geht darum, 50 Prozent aller Landtagsabgeordneten zur Beteiligung an der Kampagne zu animieren. Dazu erklärt Wolfgang Jörg, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die SPD-Landtagsfraktion hat gewonnen: Bei der Wette mit dem Landesjugendring NRW konnten wir bereits 54 unserer 98 Abgeordneten ‚liefern‘, die sich mit dem Hashtag #jungesnrw für die Inhalte der gleichnamigen Kampagne des Landesjugendrings, unter anderem ,Freiräume für alle‘, ,Bildung für alle‘ und ,Mitwirkung für alle‘, eingesetzt haben.

Wir werden alles daran setzen, weitere von unseren Abgeordneten für die gute Sache der Jugendlichen zu gewinnen, sehen aber vor allem auch die anderen Fraktionen am Zug. Es wäre doch schön, wenn mehr als die Hälfte aller Abgeordneten des ganzen Landtags dieses Zeichen setzen könnten. Die Grünen haben gut vorgelegt - die anderen schwächeln bisher etwas. Sollte das etwa Ausdruck von Müdigkeit sein?

Im Übrigen setzen wir uns als SPD-Landtagsfraktion weiterhin für eine Erhöhung der Mittel im Kinder- und Jugendförderplan, für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen, für eine ressortübergreifende Kinder- und Jungendorientierung der Landespolitik sowie für eine landesweite Verbesserung der Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen ein. Auch bei all diesen Themen wäre es schön, wenn die anderen Fraktionen mitmachen würden.“

11.04.2017 in Wahlkreis

Nordrhein-Westfalen hat Kita-Eltern in Hagen stark entlastet

Mit dem Kindergartenjahr 2011 hat die Landesregierung die Eltern von Kita-Gebühren im letzten Kindergartenjahr vor der Einschulung befreit. „Seitdem übernimmt das Land die früher von den Eltern aufgebrachten Beträge“, informierten die Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer (beide SPD) „und stellt dafür dem Jugendamt Hagen Jahr für Jahr finanzielle Ausgleichsmittel des Landes zur Verfügung." Dieser Ausgleich belaufe sich in Hagen seit 2011 in der Summe auf 8.545.599 Euro.

Jörg und Kramer: „In dieser Größenordnung sind Familien mit kleinen Kindern entlastet worden. Diesen Weg werden wir ausbauen und im nächsten Schritt eine Betreuungszeit von etwa 30 Stunden für alle Kinder gebührenfrei machen.“

Die Entlastung von Kita-Gebühren komme, so die beiden Abgeordneten, unmittelbar und gezielt bei den Familien mit kleinen Kindern an und helfe ihnen mehr als jede Steuerreform der letzten zwanzig Jahre.

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