U3: Drei Kita-Maßnahmen in Hagen profitieren

Hagen, den 28. Oktober 2010


U3-Ausbau: Allein drei Kita-Maßnahmen in Hagen profitieren vom Nachtragshaushalt

„Kinder, Eltern und Erzieher können sich freuen“, erklärt der Hagener SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg. „Mit dem Nachtragshaushalt hält die Landesregierung Wort und versucht, den Scherbenhaufen zu beseitigen, den CDU und FDP im Bereich U3-Ausbau hinterlassen haben.“

Wegen einer Bewilligungspraxis im Windhundverfahren und eines faktischen Maßnahmenstopps wurden landesweit rund 1.300 Kindertageseinrichtungen vor die Situation gestellt, dass sie fertig geplante und beantragte Erweiterungen nicht vornehmen konnten. „Die Korrektur dieser Versäumnisse“, so der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend weiter „muss nun über den Nachtragshaushalt erfolgen. Dafür stellt die neue Landesregierung 150 Mio. Euro zur Verfügung. Eltern, Beschäftigte, Träger und Kommunen sollten gegenüber allen Abgeordneten der Oppositionsfraktionen deutlich machen, dass sie von ihnen eine Zustimmung zum Nachtragshaushalt erwarten. Denn ein erheblicher Teil dieser Maßnahmen können nur dann alle zeitnah durchgeführt werden, wenn der Nachtragshaushalt eine Mehrheit im Parlament findet.“

Allein in Hagen werden dann drei Kitas vom Nachtragshaushalt profitieren: die Kindertagesstätten in der Siemensstraße 14 (Träger: Diakonie), in der Kabeler Straße 4 (AWO) und in der Martinstraße 30 (Stadt Hagen).

Wolfgang Jörg