Stellungnahme zu dem Vorwurf von Wolfgang Röspel

Hagen, den 18. März 2010


Stellungnahme zu dem Vorwurf von Wolfgang Röspel

Zu der Pressemitteilung der Hagener CDU zum Thema "Kommunale Finanzen" erklärt der Hagener Landtagabgeordnete Wolfgang Jörg:

"Der zuständige Fachausschuss des Landtags für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform hat auf Antrag der SPD in der Legislaturperiode mehrere Anhörungen zur finanziellen Situation der Kommunen durchgeführt, zuletzt am 24. Februar 2010. Ich habe an dieser Anhörung tatsächlich nicht teilgenommen. Das liegt allerdings darin begründet, dass ich diesem Fachausschuss gar nicht angehöre. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Generationen, Familie und Integration, im Petitionsausschuss und in der Enquetekommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für eine effektive Präventionspolitik in Nordrhein-Westfalen.

Wolfgang Röspels Vorwurf kommt der Forderung gleich, er, Wolfgang Röspel, müsse seinerseits an allen kommunalen Ausschusssitzungen und Exkursionen teilnehmen. Das wäre absurd. Noch absurder ist seine Argumentation deshalb, weil ich mich gar nicht auf die erschreckenden Ergebnisse der Anhörungen im Landtag beziehe, sondern auf die Studie der Bertelsmann-Stiftung. Diese Ergebnisse sind parteipolitisch nicht gefärbt und sehr eindeutig: Die Stadt Hagen wird ohne fremde Hilfe nicht aus dem Schuldendilemma heraus kommen. Nur das habe ich gesagt.

Dass die CDU nun recherchiert, an welchen Sitzungen ich teilnehme, erfreut mich. Hierdurch wird Arbeitskraft gebunden, die verhindert, dass die Akteure politischen Unsinn machen. Ein Anruf in meinem Büro hätte allerdings ausgereicht, um an die Informationen zu kommen. Es bleibt dabei: Herr Dehm hat im Wahlkampf immer behauptet, Hagen müsse alleine zurechtkommen. Das ist widerlegt. Der Oberbürgermeister muss seine Position korrigieren."

Wolfgang Jörg