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Hagen, den 09. August 2006
SPD-Abgeordnete wollen starkes Ehrenamt
Die Hagener Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer und der Bundestagsabgeordnete René Röspel reagieren mit Unverständnis und Verärgerung auf ein Gutachten des Beirates des Bundesfinanzministeriums, in dem vorgeschlagen wird, die Streichung von Steuervergünstigungen für gemeinnützige Vereine und die Abzugsfähigkeit von Spenden auf den Prüfstand zu stellen: "Für einen Finanztheoretiker mögen Gemeinnützigkeit oder Steuervergünstigungen Subventionen sein, im täglichen Leben aber sind die Vereine auf solche Regelungen angewiesen."
Sollten die Vorschläge des wissenschaftlichen Beirats den Weg in einen Gesetzesentwurf finden, dann ist parlamentarischer Widerstand vorprogrammiert: Schon jetzt sei die Arbeit von Vereinen und Verbänden durch sinkende Zuschüsse der Länder bei gleichzeitig steigenden Kosten belastet. Die Zerstörung der Vereinslandschaft durch weitere Einbußen sei keinesfalls hinnehmbar. Röspel, Jörg und Kramer sind sauer: "Anstatt lebensfremde Vorschläge zu machen, sollten die Herren Professoren einmal eine Woche lang Erfahrung sammeln und mit uns die verschiedenen Vereine besuchen."
Sie sehen darin auch einen Widerspruch zur sozialdemokratischen Politik. "Johannes Rau hat das Ehrenamt einmal zurecht als Kitt der Gesellschaft bezeichnet. Ohne die vielen Millionen Ehrenamtlichen wäre unsere Gesellschaft kälter, ungerechter und langweiliger. Wir werden uns jedenfalls dafür einsetzen, dass die bisherige sozialdemokratische Politik, das Ehrenamt zu stärken, fortgesetzt wird", meinen die drei Abgeordneten.
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