Schwarz-Gelb in der Sackgasse

Allgemein:


	Schwarz-Gelb in der Sackgasse

	Hagen, den 19. Juli 2010 Stellungnahme des Hagener AfA-Vorsitzenden Gerd Homm Schwarz-Gelb in der Sackgasse Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen, Gerd Homm, hat von Anfang an gesagt: Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP hat eindeutig bestimmtes Verfalldatum – Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 09.Mai 2010. Und so genau ist es gekommen. Nach den Wahlen wurden die Steuerentlastungsversprechen beerdigt. An dieser Stelle sind jetzt massive Einschnitte für Arbeitslose und Familien getreten. „Mehr Netto vom Brutto“ lautete das zentrale Wahlversprechen von Merkel und Westerwelle. Fakt ist: Mit Schwarz-Gelb wird die Mehrheit der Menschen am Ende weniger haben. Gebühren und Abgaben werden erhöht, Leistungen werden gekürzt. Die Nettolüge nimmt ihren Lauf.		Gerd Homm

Dafür stehe ich mit meinem Namen:

Bildung darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen, sondern sollte - von der KiTa bis zum Studium - steuerfinanziert sein.
Arbeitsplätze sind für die Entwicklung unserer Stadt von zentraler Bedeutung: Bestehende Arbeitsplätze müssen gesichert, neue geschaffen werden.
Wir müssen die Kommunen durch eine bessere und gerechtere Steuerpolitik des Bundes entlasten.
Starke Schultern können mehr tragen als schwache: Wir brauchen eine solidarische Gesellschaft.