Rücklagen der KiTas dürfen nicht angetastet werden

Düsseldorf, den 29. September 2008


Wolfgang Jörg: Rücklagen der Kindertageseinrichtungen dürfen nicht angetastet werden

Eine "unverzügliche Klarstellung" forderte Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, von Jugendminister Armin Laschet zu Medienberichten, nach denen bei der diesjährigen Betriebskostenabrechnung für Kindertageseinrichtungen bereits auf deren Rücklagen zugegriffen wurde. "Die von den Kindertageseinrichtungen erwirtschafteten Rücklagen dürfen in den nächsten Jahren nicht angetastet werden. Der Minister steht hier im Wort", erklärte Jörg. Im Rahmen der Verhandlungen zum umstrittenen Kinderbildungsgesetz sei mit den Trägern vereinbart worden, dass die Verrechnung der Ersparnisse erst ab 2013/2014 erfolge. Bis dahin könnten die Einrichtungen das Geld frei verwenden.

"Die Träger der Kindertagesstätten brauchen hier absolute Sicherheit. Wenn Minister Laschet den Sachverhalt nicht umgehend aufklärt, wird eine neue Protestwelle auf ihn zurollen", prophezeite Jörg.

Wolfgang Jörg