Rot-Grüne Minderheitsregierung in NRW - Rückblick

Hagen, den 04. Januar 2011


AfA-Hagen: Rot-grüne Minderheitsregierung in NRW – Ein Rückblick

„Rückblickend kann man nicht verstehen, warum es damals Bedenken gab, dass es wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse im Landtag mit der rot-grünen Minderheitsregierung nicht klappen könnte“, resümiert Gerd Homm, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen. Noch im Sommer habe das rot-grüne Bündnis als gewagte Koalition gegolten, inzwischen sei jedoch klar: Alles läuft ohne Probleme. Sogar beim Nachtragshaushalt. Homm: „Der galt als schwierige Hürde, wurde jedoch im Dezember sicher durchgebracht. Vor allem, weil es die CDU nicht schaffte, ihre eigenen Abgeordneten an diesem Tag vollständig ins Plenum zu bringen. Und dann irrten sich die Linken auch noch im Tagesordnungspunkt und stimmten dafür, statt sich zu enthalten, wie sie es eigentlich wollten.“

Aus Sicht des AfA-Vorsitzenden setzt Hannelore Kraft genau die richtigen Schwerpunkte. Homm: „Finanzielle Hilfen für die Kommunen und mehr Investitionen für Bildung und Soziales, keine Einsparungen bei Personal und keine Privat vor Staat mehr. Hannelore Kraft hat einen neuen Politikstil eingeführt. Weg von einer Politik mit gebrochenen Versprechen wie unter Rüttgers und hin zu einer Politik für alle Menschen in NRW. Jetzt wird endlich keine Klientelpolitik für Besserverdienende mehr gemacht!“

Wurde ihre „Koalition der Einladung“ anfangs noch verspottet, so hat Rot-Grün mittlerweile mehr Abstimmungen mit der CDU gewonnen als mit den Linken. Homm: „Wer also behauptet, Hannelore Kraft sei nur durch die Linken stark, der verkennt die Realität.“ In Düsseldorf, so Homm weiter, habe sich gezeigt, dass man viel erreichen kann, wenn man mit seinem starken grünen Partner respektvoll und auf Augenhöhe umgeht.

Gerd Homm