Obernahmer - OB erzählt nur die halbe Wahrheit!

Hagen, den 01. Februar 2011


Wolfgang Jörg: „OB erzählt nur die halbe Wahrheit!“ – Land fördert nach wie vor

Im Rahmen des Grünkohlessens bei der CDU-Ortsunion Hohenlimburg hat der OB nach Zeitungsberichten erklärt, dass das Land den Förderbescheid für das Krupp Werk IV zurückziehen wolle. „Das stimmt so nicht. Der OB redet nicht Klartext, sondern er erzählt da nur die halbe Wahrheit“, erklärt der Hagener SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg.

Das Land Nordrhein-Westfalen habe den Förderbescheid nicht zurückgezogen. Richtig sei stattdessen, dass der Landesrechnungshof die alten Förderstrukturen beanstandet und daher Probleme mit dem Bewilligungsbescheid gehabt habe. Jörg weiter: „Land und Kommune haben sich daraufhin einvernehmlich darauf verständigt, dass die Stadt den Bewilligungsbescheid freiwillig und unter Verzicht auf Rechtsmittel zurückgibt. Dafür haben wir die Förderzusage aus einem anderen Topf des Landes bekommen.“ Das Land fördere den Abriss für das alte Krupp Werk IV also weiterhin, nur aus anderen Mitteln als den bisher vorgesehenen.

Über diese positive Nachricht zeigt sich Ramona Timm-Bergs, Hohenlimburger SPD-Ratsfrau, erfreut. Zugleich ist sie aber sauer auf Jörg Dehm: „Der OB meint im Moment wohl, gegenüber seinen Parteifreunden der Landesregierung den 'schwarzen Peter' für alles in die Schuhe schieben zu können. Dass er mit seinen Halbwahrheiten in der Nahmer nur Unruhe stiftet, scheint ihm egal. Das ist unfair und geht zudem an der Sache vorbei.“

Wolfgang Jörg