Kinderrechte im Grundgesetz verankern!

Hagen, den 03. September 2008


Wolfgang Jörg: Kinderrechte müssen im Grundgesetz verankert werden

Am vergangenen Donnerstag, den 28. August hat Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, im Düsseldorfer Landtag eine Rede über die Notwendigkeit, die Rechte von Kindern im Grundgesetz zu verankern, gehalten. "Nach der Ankündigung der Landesregierung, eine Zentralstelle für Teilnahmedaten von Kindern an Vorsorge-Untersuchungen einzurichten, die den Jugendämtern Anhaltspunkte zur Erkennung von Kindeswohlgefährdungen liefern kann, müssen jetzt die Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden", so Wolfgang Jörg. Die Zentralstelle geht auf eine gemeinsame Initiative aller vier Landtagsfraktionen zurück, was zeigt, welche Priorität der Kinderschutz im Landtag genießt.

In seiner Rede stellte Wolfgang Jörg fest, dass die Kinder in den meisten Familien gut versorgt und betreut seien. Aber: „Viele Kinder sind materiell unterversorgt, sie leben in Armut, sie werden gedemütigt, geschlagen, sexuell missbraucht, vernachlässigt und sind psychischer Gewalt ausgesetzt.“ Das alles passiere nicht irgendwo auf der Welt, sondern mitten in unserer Gesellschaft, in Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen. Gerade die Kinder, denen es schlecht ginge, bräuchten daher den Schutz der Gesellschaft. Dazu sei es absolut notwendig, die Rechte der Kinder, etwa das Recht auf Entwicklung und Entfaltung ihrer Persönlichkeit, auf eine gewaltfreie Erziehung oder auf Schutz vor Vernachlässigung, in das Grundgesetz zu übernehmen.

Die Seite des Landtags (www.landtag.nrw.de) bietet den Bürgerinnen und Bürgern Hagens die Möglichkeit, sich über die Arbeit ihres Landtagsabgeordneten in Düsseldorf zu informieren und auf dem Laufenden zu halten. So kann dort die Rede von Wolfgang Jörg unter der Rubrik „Dokumente“ (Plenarprotokoll vom 28.08.2008) komplett eingesehen werden.

Wolfgang Jörg

Düsseldorf, den 29. August 2008


Wolfgang Jörg: Kinderrechte müssen im Grundgesetz verankert werden

"Nachdem Gesundheitsminister Laumann eine Zentralstelle für Teilnahmedaten von Kindern an Vorsorge-Untersuchungen angekündigt hat, muss nun der nächste Schritt folgen, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen", erklärte Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Die Weitergabe und zentrale Speicherung der Teilnahme von Kindern an Vorsorge-Untersuchungen sei ein wichtiger Schritt zum Schutz der Kinder. Sie könne dem Jugendamt Anhaltspunkte zur Erkennung von Gefahren für das Kindeswohl liefern. Die Zentralstelle geht auf eine gemeinsame Initiative aller vier Landtagsfraktionen zurück.

"Darüber hinaus müssen wir aber auch die Rechte der Kinder stärken. Der nächste Schritt ist deshalb jetzt die Anerkennung der eigenen Rechtsstellung von Kindern im Grundgesetz. Ein Staat als Wächter über das Wohl des Kindes ist gut, die eigenen Rechte für Kinder sind aber eine notwendige Ergänzung. Wir müssen auch dieses Thema gemeinsam im Bund voranbringen und die entsprechende Bundesratsinitiative aus Bremen unterstützen ", sagte Jörg. Er forderte die Landesregierung auf, ihre ablehnende Haltung aufzugeben und in einen gemeinsamen Dialog über die Stärkung von Kinderrechten einzutreten.

Wolfgang Jörg