KiBiz-Revision: "Totalschaden endlich reparieren"

Krefeld, den 9. Februar 2011


„Totalschaden endlich reparieren“ - Diskussion zum Kinderbildungsgesetz in Krefeld

Etwa 40 Eltern, Erzieherinnen, Trägervertreter und PolitikerInnen waren einer Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Uli Hahnen und des jugendpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Bürgermeister Frank Meyer, gefolgt, um sich über die Vorhaben der neuen Landesregierung zur Verbesserung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zu informieren. Mit Wolfgang Jörg, dem kinder- und jugendpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion konnte ein langjähriger Experte begrüßt werden.

Wolfgang Jörg stellte gleich zu Beginn klar: „Ich werde Ihnen nicht versprechen, dass wir das KiBiz in wenigen Monaten durch ein neues Gesetz ablösen können. Es wird umfangreiche Sofortmaßnahmen geben - für ein neues Gesetz benötigen wir jedoch mehr Zeit“. Damit erinnerte Jörg an die Entstehung des KiBiz, welches mit „heißer Nadel“ gestrickt wurde und in der Umsetzung unzählige Schwierigkeiten aufwies. Diesen Fehler, so Jörg, würde die rot-grüne Landesregierung nicht begehen. Vielmehr sei man darauf angewiesen, die Meinungen und Vorschläge einer Vielzahl von Akteuren einzubeziehen, seien es Eltern, Erzieherinnen oder Träger von Kindertageseinrichtungen.

„Der bildungspolitische Totalschaden KiBiz muss repariert werden“, waren sich die Kinder- und Jugendpolitiker Meyer und Jörg mit dem Haushaltspolitiker Hahnen einig. „Die Ausgangssituation ist schwierig“, sagte Hahnen. „Landesweit fehlen uns mindestens 20.000 Plätze für die Betreuung von unter Dreijährigen, ab 2013 besteht zudem ein Rechtsanspruch der Eltern auf einen solchen Platz. Die alte Landesregierung hat die Städte und Gemeinden mit der Finanzierung im Regen stehen lassen, sodass hier dringender Nachbesserungsbedarf besteht. Baumaßnahmen wurden genehmigt, deren Finanzierung die schwarz-gelbe Landesregierung zugesagt hatte, ohne sie zu decken“, so Jörg. Alles in allem müsse man viele Mio. Euro aufwenden, um „Soforthilfe am Unfallort“ zu leisten. „Wir geben daher 250 Mio. Euro in die Kinderbetreuung. Damit werden wir zwar einiges verbessern, doch ich muss Sie schon jetzt auf einen längeren Prozess einstimmen“, so der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Am Ende dieses Prozesses muss im Ergebnis auch eine Weiterentwicklung der Vielfalt der Träger und damit einhergehend die Wahlmöglichkeiten der Eltern in Krefeld stehen“, ergänzte Frank Meyer.

Unzureichender Personalschlüssel in den Einrichtungen

Eine jüngst fertig gestellte Überprüfung habe ergeben, dass inzwischen viel zu wenige Einrichtungen über einen ausreichenden Personalschlüssel verfügen. Für die eingeforderte Bildung bliebe auch zu wenig Zeit. Vor allem für die Betreuung der unter Dreijährigen solle der Personalschlüssel geändert werden. Zur Entlastung der Mitarbeiterinnen sei ein Abbau des Bürokratieaufwandes vorgesehen. Auch der Einsatz von Kinderpflegerinnen und Ergänzungskräften müsse genau überlegt werden. Mittelfristig sei insgesamt eine Veränderung der Ausbildung wünschenswert. In den Familienzentren sollen Leitungskräfte zukünftig freigestellt und mehr Zeit für Vor- und Nachbereitung sowie Fortbildung zur Verfügung stehen. Der neuen Landesregierung sei es in den ersten Monaten besonders wichtig gewesen, in einen intensiven Dialog mit Erzieherinnen und Eltern einzutreten und die Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes durch eine externe Befragung prüfen zu lassen. „Die alte Landesregierung hat alle beteiligt, nur nicht die Erzieherinnen, Eltern und Kinder, obwohl sie die eigentlichen ExpertInnen sind. Das machen wir komplett anders, nicht nur heute, sondern auch in den nächsten Jahren“, betonte Jörg.

1.000 zusätzliche Berufspraktika-Stellen zum 1. August 2011

„Durch die Untersuchungen wissen wir, dass wir gegenwärtig in keinem Bereich gut aufgestellt sind. Deshalb werden wir zum Kindergartenjahr 2011/2012 die größten Ungerechtigkeitsspitzen entschärfen“, sagte Jörg zu. Als Beispiele nannte er die Schaffung von 1.000 zusätzlichen Stellen für Berufspraktikantinnen außerhalb der eigentlichen Kita-Finanzierung. Besonders wichtig sei ihm persönlich die Freistellung des letzten Kindergartenjahres von der Beitragspflicht. „Wenn der Gesetzentwurf gedruckt wird, bekommen sie ihn zugeschickt. Ich komme dann im Sommer wieder, um mit ihnen darüber zu diskutieren“, sagte der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion den Anwesenden am Ende seiner Ausführungen zu.

In der nachfolgenden Diskussion wurden die Zukunft der U3-Betreuung, die Situation der KinderpflegerInnen und BerufspraktikantInnen, die Finanzierung der zusätzlichen Betreuungsplätze, die Wahlfreiheit und Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachförderung vertiefend besprochen. Als Krefelder SPD-Politiker seien sie gerne bereit, die Fragen und Anregungen interessierter Bürgerinnen und Bürger zu der Thematik aufzunehmen, sicherten Frank Meyer und Uli Hahnen zu.

Wolfgang Jörg und Ulrich Hahnen