Das Geld muss bei den Kindern ankommen!

Hagen, den 04. September 2009


Schwarz-Gelb muss Konsequenzen aus der OECD-Studie ziehen!
- "Das Geld muss bei den Kindern ankommen!"

"Wenn die OECD feststellt, dass wir in Deutschland einerseits 20% mehr für Bildung, Dienstleistungen und Zuwendungen an Familien ausgeben als die anderen OECD-Länder, bei uns aber trotzdem jedes sechste Kind in sogenannter 'relativer Armut' lebt, dann muss man zwangsläufig die Schlussfolgerung ziehen, dass dieses Geld an den falschen Stellen investiert wird", erklärt der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg. Er bezieht sich damit auf das Ergebnis einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.

Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, ist überzeugt: "Wir müssen mehr Geld in die Einrichtungen, zum Beispiel in unsere Kindertagesstätten investieren. Alle Eltern in NRW erhalten zwar das gleiche Kindergeld, müssen jedoch je nach kommunaler Haushaltslage unterschiedliche und zum Teil sehr hohe Kindergartenbeiträge zahlen. Das ist ungerecht! Kita-Beiträge müssen mittelfristig abgeschafft werden. Das würde die Eltern wirklich entlasten."

Darüber hinaus fordert er eine stärkere finanzielle Unterstützung der Einrichtungen und sieht dabei die schwarz-gelbe Landesregierung in der Pflicht. "Wir haben allein in Hagen seit 2005 mehrere Millionen Euro mehr aus dem Stadtsäckel für die Versorgung im Kindergartenbereich zu zahlen", erinnert Jörg u.a. an den Wegfall des Elternbeitragsdefizitausgleichsverfahrens und die Einführung des Kinderbildungsgesetzes KiBiz.

Der SPD-Landtagsabgeordnete appelliert an die schwarz-gelbe Landesregierung, die Investitionen im Bildungsbereich entsprechend zu überdenken. "Das Geld muss bei den Kindern ankommen und das funktioniert am besten, wenn die Einrichtungen selbst durch das Land gestärkt werden", so seine Forderung. Die Kindpauschalen im KiBiz müssten erhöht werden. Jörg: "Allein der gerade geschlossene Tarifvertrag kostet rund 120 Millionen Euro mehr. Das wird Träger und Kommunen in desaströse Lagen bringen. Die Leidtragenden werden die Kinder sein."

Wolfgang Jörg