Abgeordnete sind für alle Menschen da

Hagen, den 20. Juli 2005


Stellungnahme zum WP-Artikel „Hagener Europa-Phantom Kuhne“ vom 20. Juli 2005


Abgeordnete sind für alle Menschen da

Entgegen den Verlautbarungen des WP-Redakteurs Martin Weiske vom 20. Juli 2005 hat natürlich auch der SPD-Unterbezirk Hagen „gemerkt“, dass nicht mehr der Soester Helmut Kuhne, sondern der Dortmunder Bernhard Rapkay der „zuständige“ Europaabgeordnete für Hagen ist. Sowohl Kuhne als auch Rapkay haben dies den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften der Hagener SPD rechtzeitig mitgeteilt. Dabei handelt es sich jedoch eigentlich um eine organisatorische, innerhalb der SPD-Fraktion im Europäischen Parlament (EP) abgesprochene Zuständigkeitsaufteilung. Denn: Abgeordnete sind grundsätzlich für alle Menschen da – unabhängig, in welchem Parlament sie ihre Arbeit tun.

Sowohl der Hagener Bundestagsabgeordnete René Röspel als auch die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer verstehen sich als Volksvertreter für alle Menschen im Verantwortungsbereich des Parlaments, und nicht nur für die Menschen in ihren jeweiligen Wahlkreisen. „Nehmen wir den Märkischen Kreis“, meint Wolfgang Jörg. „Da hat die SPD zur Zeit zwar keinen Abgeordneten mehr im Landtag, dennoch können sich die Menschen dort jederzeit an mich oder meine Fraktions-Kolleginnen und -Kollegen im Landtag wenden.“

Und das, obwohl Landtags- und Bundestagsabgeordnete üblicherweise einen festen Wahlkreis haben, in denen sie um ein Direktmandat kämpfen. Bei den Europaabgeordneten ist dies anders: Bei den Europawahlen gibt es keine festen Wahlkreise und keine Direktmandate. Wer Abgeordneter im EP wird, ist abhängig vom Gesamtwahlergebnis der jeweiligen Partei. Wenn sich also die SPD-Abgeordneten im EP untereinander die Zuständigkeit für bestimmte Städte und Gemeinden aufteilen, dann ohne rechtliche Verbindlichkeiten.

Richtig ist, dass jetzt Bernhard Rapkay und nicht mehr Helmut Kuhne für die Stadt Hagen „zuständig“ ist. Richtig ist auch die Feststellung, dass Helmut Kuhne auf den Internetseiten der Hagener SPD und des Bundestagsabgeordneten René Röspel noch als Ansprechpartner für Europaangelegenheiten geführt wird. Falsch sind allerdings die Schlussfolgerungen, die von Herrn Weiske daraus gezogen werden. Aufgrund der vielen zu bewältigenden Wahlkämpfe und personellen Veränderungen auch innerhalb des SPD-Unterbezirks ist es schlicht „vergessen“ worden, die Hinweise und Links auf den beiden Homepages zu ändern.

Allerdings stellt sich der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel auch die Frage, wer denn von der CDU-Fraktion im EU-Parlament für Hagen zuständig sei. „Auf der Homepage der CDU Hagen findet man das Thema Europapolitik nicht einmal erwähnt geschweige denn einen Kontakthinweis zu auch nur einem CDU-EU-Parlamentarier“, so Röspel. Aber das sei ohnehin nicht verwunderlich: „Die Unionsvertreter in den Parlamenten haben sich in den letzten Jahren sowieso nie um ihre Wahlkreise gekümmert. Wenn die Presse ihr gutes Recht wahrnimmt zu kritisieren, dann sollte sie das aber bei allen Parteien tun.“

Helmut Kuhne sieht in dem Artikel den Versuch, „Politik(er)verdrossenheit zu schüren“. Die Unterstellungen von Herrn Weiske weist er zurück. Er habe während des Wahlkampfs durchaus die Absicht gehabt, die Stadt Hagen auch nach der Wahl weiter zu betreuen, was jedoch aufgrund des schlechten Abschneidens der SPD bei der Europawahl nicht möglich gewesen sei. Man habe die „Wahlkreise“ neu zuschneiden müssen. Kuhne: „Mein ‚Wahlkreis’ ist heute größer als jemals zuvor und umfasst sieben Unterbezirke. Sowohl die Parteigliederungen als auch die Medien und damit die Öffentlichkeit werden von mir regelmäßig mit Informationen beliefert – und zwar zu unterschiedlichsten Themen.“

Das beweist: Helmut Kuhne hat sich nicht – wie in der Überschrift des WP-Artikels von Herrn Weiske unterstellt – vom Stimmvolk verabschiedet. Den Hagenern wurde auch nicht „vorgegaukelt“, Kuhne übernehme den Staffelstab und damit die Nachfolge von Magdalene Hoff. Das war nämlich tatsächlich so geplant. Leider kommt es aber eben manchmal anders, als man denkt.