Kleine Anfrage 3892

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Hubertus Kramer und Wolfgang Jörg SPD
- Drucksache 14/10961 [11 KB]


Wie viele Lehrerinnen und Lehrer wurden zusätzlich eingestellt?

In den Verlautbarungen des Schulministeriums ist immer wieder zu lesen, wie viele Lehrkräfte in den letzten fünf Jahren eingestellt worden sind. Es fehlen dabei regelmäßig Angaben darüber, wie viel Lehrkräfte in diesem Zeitraum ausgeschieden sind und wie viele neue Aufgaben die Lehrkräfte zusätzlich zu erfüllen haben, so dass eine echte Bilanz nicht gezogen werden kann.


Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Wie viele Lehrer sind in dem genannten Zeitraum befristet oder auf Dauer aus den Schulen bzw. dem Schuldienst in der Stadt Hagen ausgeschieden (bitte getrennt nach befristet und auf Dauer ausweisen)?

2. Wie viele Lehrer wurden in dem genannten Zeitraum in Hagen eingestellt, um den Ausfall der ausgeschiedenen Lehrkräfte zu kompensieren?

3. Wie viele Lehrer wurden über den Ersatzbedarf hinaus zusätzlich eingestellt, um den Unterrichtsausfall zu verringern und um kleinere Klassen zu bilden?

4. Wie viele Lehrer wurden über den Ersatzbedarf hinaus zusätzlich eingestellt, um das für jede Schülerin und jeden Schüler im Schulgesetz verankerte Recht auf individuelle Förderung zu gewährleisten?

5. Wie viele Lehrer wurden über den Ersatzbedarf hinaus zusätzlich in den Grundschulen eingestellt, um Englisch ab Klasse 1 zu erteilen?



Wolfgang Jörg
Hubertus Kramer

Antwort der Landesregierung

- Drucksache 14/11130


Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 3892 mit Schreiben vom 26. April 2010 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:

zu Frage 1)

Die Anzahl der Lehrkräfte, die seit Regierungsübernahme in den einzelnen Kommunen aus dem aktiven Schuldienst in den Ruhestand gegangen sind, kann der folgenden Tabelle entnommen werden. Die Zahl der Lehrkräfte, die aus den unterschiedlichsten Gründen (z. B. Beurlaubungen aus arbeitsmarkt- bzw. familienpolitischen Gründen gem. § 78e, 85a LBG, Mutterschutz, Elternzeit nach BEEG/EZVO, Abordnungen) im genannten Zeitraum befristet nicht an Schulen bzw. im Schuldienst tätig waren, ist nicht bezifferbar bzw. könnte nur durch im Rahmen der Beantwortung von Kleinen Anfragen(serien) nicht leistbare, sehr aufwändige Einzelrecherchen bei den Bezirksregierungen, Schulämtern und den einzelnen Schulen erhoben werden.

In den Ruhestand versetzte Lehrer seit 2005

*) ohne Lehrkräfte, die bereits auf überregional bewirtschafteten Leerstellen geführt wurden (i. W. Lehrkräfte, die aus der Freistellungsphase der ATZ in den Ruhestand treten).

zu den Fragen 2-5)

Die Fragen 2 bis 5 werden im Folgenden zusammenhängend beantwortet:

Die Landesregierung hat seit Regierungsübernahme enorme finanzielle Kraftanstrengungen unternommen, um die Personalausstattung der Schulen zu verbessern. Mit dem Haushalt 2010 wurden seit Regierungsübernahme insgesamt 8.124 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen. Darüber hinaus sieht der Haushalt 2010 den Erhalt aller 8.800 Stellen vor, die auf Grund des Schülerzahlrückgangs seit 2005 unter Beibehaltung der damaligen Standards weggefallen wären. Weitere 400 Stellen werden auf Grund der Schülerzahlentwicklung im Ersatzschulbereich zusätzlich refinanziert.

Die Landesregierung hat unter anderem 4.000 Stellen gegen Unterrichtsausfall und für individuelle Förderung geschaffen. Für den Grundschulbereich wurde zudem eine Vertretungsreserve im Umfang von 900 Stellen eingerichtet.

Auch die Schulen in Hagen profitieren in erheblichem Umfang von diesen bildungspolitischen Erneuerungen. Ihnen stehen aktuell 66,9 Stellen gegen Unterrichtsausfall und für individuelle Förderung zur Verfügung (Stand 25.03.2010). Überdies entfallen 9,7 Stellen der Vertretungsreserve für die Grundschule auf die Stadt Hagen.

Darüber hinaus hat die Landesregierung landesweit rund 800 Stellen zur Erteilung des Englischunterrichts in den Klassen 1 und 2 geschaffen.

Die eigenverantwortlichen Schulen entscheiden in Abstimmung mit der zuständigen Schulaufsicht selbst nach ihrer jeweiligen Bedarfslage darüber, mit welchen Lehrbefähigungen freie Lehrerstellen zur Abdeckung des fächerspezifischen Bedarfs an der jeweiligen Schule ausgeschrieben werden. Es werden keine Lehrkräfte für die Umsetzung von einzelnen pädagogischen oder bildungspolitischen Zielen eingestellt.

Vielmehr leistet jede eingestellte Lehrkraft einen Beitrag zu den in den Fragen 2 bis 4 genannten Zielen und Maßnahmen. So ist beispielsweise die individuelle Förderung nach §§ 1 und 2 des Schulgesetzes zentrales Leitmotiv schulischer Arbeit, das von den Schulen weitgehend selbstständig und eigenverantwortlich gestaltet und durch die allgemeine Unterrichtstätigkeit aller Lehrkräfte gewährleistet wird.

Ebenso kann auch jede eingestellte und entsprechend qualifizierte Lehrkraft einer Grundschule Englischunterricht ab Klasse 1 erteilen.

Eine Zuordnung der zusätzlichen Einstellungen zu den in den Fragen 2–5 genannten Zwecken ist folglich nicht möglich. Die Gesamtzahl der Einstellungen seit Regierungsübernahme in Hagen geht aus der nachstehenden Tabelle hervor:

Neueinstellungen in den öff. Schuldienst seit 2005

*) Die Vertretungsreserve kann nur für den ganzen Kreis berücksichtigt werden. Gleiches gilt für Einstellungen, die zunächst nicht schulspezifisch erfolgt sind.

GrS = Grundschule
HS = Hauptschule
RS = Realschule
GeS = Gesamtschule
Gym. = Gymnasium
FöS = Förderschule
BK = Berufskolleg
WBK = Weiterbildungskolleg

Dabei handelt es sich grundsätzlich nur um Dauerbeschäftigungsverhältnisse, bei Vorliegen der persönlichen Voraussetzungen um Beamtenverhältnisse. Lehrkräfte, die keinen Nachweis über die Zweite Staatsprüfung vorlegen konnten (Seiteneinstieg), wurden für die Dauer ihrer Nachqualifizierung zunächst befristet beschäftigt mit dem Ziel, nach Abschluss der Qualifikationsmaßnahme unmittelbar auf Dauer beschäftigt zu werden. Nicht enthalten sind z.B. die landesweit seit Regierungsübernahme zusätzlich durch Kapitalisierung besetzten Stellen (rund 1.460), die seit dem Schuljahr 2004/05 zusätzlich über Gestellungsverträge im öffentlichen Schuldienst tätigen Personen (gut 400) sowie darüber hinaus aus dem Landesdienst in den Schuldienst übernommene Personen.